Wirtschaft des Herzogtums zieht es nach Berlin
… aber nur für drei Tage. Auf Einladung von Dr. Nina Scheer, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Herzogtum Lauenburg/Stormarn-Süd, organisierten die Wirtschaftlichen Vereinigungen Schwarzenbek, Geesthacht und Lauenburg vom 24. bis 26. April für ihre Mitglieder eine politische Informationsfahrt in die Hauptstadt. Rund 50 Teilnehmer nahmen die Einladung gerne an und die Plätze waren schnell vergeben. Auf dem Programm standen ein Besuch des Deutschen Bundestags und die Diskussion mit Frau Dr. Scheer, der Besuch der imposanten Reichstagskuppel, Stadtrundfahrten, das Bundesministerium für Wirtschaft, das Jüdische Museum, das Willy-Brandt-Haus und eine lebhafte Diskussion mit der SPD-Parteizentrale. Hier ist ein kleiner Einblick in drei mit Politik, Kultur und Geselligkeit gefüllte lebendige Tage. Auch das Miteinander und der Austausch untereinander kam nicht zu kurz:
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Warum ist der Stamm der Deutschlandfahne aus Holz?
Im Plenarsaal fand leider gerade keine Debatte statt, aber der Pressesprecher erläuterte uns sehr unterhaltsam, was hier wichtig ist und beantwortete unsere Fragen. So erfuhren wir, dass die Frauenquote mit 37 Prozent derzeit die höchste ist, die das Parlament bisher erleben durfte. Der höchste Sitz kennzeichnet den Platz von Frau Dr. Merkel und die jüngste Bundestagsabgeordnete ist 27 Jahre jung, während der älteste 81 Jahre zählt. „Nach oben sind keine Grenzen gesetzt“, erläuterte der Sprecher. Auch der Frage nach dem gern beneideten monatlichen Einkommen der Abgeordneten wich er nicht aus. Zurzeit liegt das bei 9.397 Euro monatlich, allerdings bei einer durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 60 bis 70 Stunden. Wen diese Rahmenbedingungen locken und wer sich berufen fühlt, in der Politik mitzumischen, dürfe sich demnach gerne auf die Liste setzen lassen – ach ja, die Kleinigkeit des Wahlkampfes ist da natürlich noch, um die entsprechende Stimmenzahl zu gewinnen.
Warum die Deutschlandfahne einen Holzstamm hat und die Europa-Fahne im Alu-Look präsentiert wird, hat einen einfachen nostalgischen Hintergrund: Die Deutschlandfahne gab es bereits in Bonn und präsentiert ein Stück deutsche Geschichte, während die Europa-Fahne erst in Berlin neu aufgestellt wurde und passend zum Architektenentwurf des Plenarsaales aus Alu sein sollte.
Die Frage nach dem Zweck und Gerechtigkeit
„Regelungen müssen einen Zweck erfüllen und dürfen durchaus unbequem sein, so lange sie gerecht sind“, so der Standpunkt von Frau Dr. Nina Scheer, den sie in der Fragestunde nach dem Besuch des Plenarsaals erläutert. Ungerecht oder sogar regelwidrig sei ihrem Verständnis nach zum Beispiel der Versuch der EU, die Bedeutung des deutschen Meisterbriefes in Frage zu stellen. Dagegen hat die Bundesregierung jetzt Einspruch eingelegt und eine sogenannte Subsidiaritätsrüge ausgesprochen. „Das ist die schärfste Waffe, die wir haben“, betonte Frau Dr. Scheer die Brisanz dieses Themas. Begeistert waren die Teilnehmer von der Leichtigkeit ihrer Ausführungen in Kombination mit enormem Fachwissen und stiegen gerne in eine lebhafte Diskussion ein. Digitalisierung und Energie sowie Social Media waren weitere Themen. In unserer energieintensiven Gesellschaft geht es ihrer Ansicht nach um Effizienz und darum, keinen Strom mehr wegzuwerfen. Im Bereich Social Media warnt sie vor einer Manipulation durch Falschmeldungen oder den Aufbau einer bestimmten Wahrnehmungswelt des Einzelnen durch gezielte Angebote und eine mögliche damit verbundene Beeinflussung auf Facebook und Co. Abschließend kam Frau Dr. Scheer mit Blick auf die anstehende Landtagswahl am 7. Mai auf die Protestwähler zu sprechen und stellte die Frage in den Raum, mit welchem Recht diese ihre machtvolle Stimme im Prinzip wegwerfen, ohne zu berücksichtigen, wer letztendlich davon profitiert. Das machte nachdenklich.
Wirtschaft meets Kultur
Im Bundesministerium für Wirtschaft erfuhren wir einiges über Fördermittel und wie wichtig es ist, Visionen zu entwickeln, um nicht vom Wettbewerb überholt zu werden.
Der Besuch im Jüdischen Museum war spannend, insbesondere, da das Museum durch seinen ganz anderen Aufbau beeindruckt. Es ist zudem recht leicht, sich hier zu verlaufen, aber die Gruppe hat glücklicherweise geschlossen wieder hinausgefunden. Hier gibt es viele gut aufbereitete Informationen zum jüdischen Leben, Lernen und der Kultur ansich. Nachdenklich machte uns die Aussage unseres Museumsführers, dass 1933 lediglich 560.000 Menschen in Deutschland Juden waren, also nur 1 Prozent der Bevölkerung, und dennoch „für alles verantwortlich gewesen sein sollten“.
Grüße von Willy
Im Willy-Brandt-Haus, Sitz der SPD-Parteizentrale, wurden wir sehr nett begrüßt und bekamen im Anschluss an unseren Besuch ein Gruppenfoto mit „Willy“ mit auf den Weg. Der Vorraum bzw. das Atrium wird dominiert von einer 3,40 Meter hohen und 500 Kilo schweren Willy-Brandt-Bronzefigur. Richtig lebhaft ging es nach einem Film zur SPD-Geschichte in der Diskussion mit dem SPD-Vertreter zu. Unsere Gruppe nutzte die Gelegenheit, viele Fragen zu stellen und vor allem zu hinterfragen.
Fazit der Reise: Alle Daumen hoch. Die Organisation war perfekt, es war sehr informativ und auch die Schwarzenbeker, Geesthachter und Lauenburger sind sich näher gekommen. Man sieht sich!
Text und Fotos: Anja Eggert[/read]